Bekanntmachung der Gemeinde Hinterschmiding – Bebauungsplan „WA Sonndorf Ost im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB

Bürgerversammlung 16.09.2021

Amtliche Bekanntmachung -Vollzug der Baugesetze (BauGB)- Bebauungsplan „WA Sonndorf Ost im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB

Bekanntmachung der Gemeinde Hinterschmiding zur Beteiligung der Öffentlichkeit durch öffentliche Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 10

Bekanntmachung

Bekanntmachung der Gemeinde Hinterschmiding zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB durch öffentliche Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 9

Dezemberhilfe

Seit 25. November können die Novemberhilfen beantragt werden. Da der Teil-Lockdown mind. bis zum 5. Januar 2021 weiter andauert, wird es auch eine Dezemberhilfe geben, mit der von Schließungen betroffenen Unternehmen geholfen werden soll. Hier die bislang bekannten Eckpunkte:

  • Grundsätzlich werden erneut Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus Dezember 2019 anteilig für die Anzahl an Tagen der Schließung im Dezember 2020 gewährt.
  • Das Finanzvolumen beträgt voraussichtlich ca. 4,5 Milliarden Euro pro Woche der Förderung.
  • Antragsberechtigt sind wie bei der Novemberhilfe direkt von den temporären Schließungen betroffene Unternehmen, indirekt betroffene und mittelbar indirekt betroffene Unternehmen.
  • Das europäische Beihilferecht erlaubt eine Förderung von derzeit insgesamt bis zu einer Million Euro ohne konkrete Nachweise eines Schadens. Die EU-Kommission hat Zuschüsse zwischen einer und vier Millionen Euro nach der Bundesregelung Fixkostenhilfe genehmigt. Die Bundes-regierung wird sich zudem im Gespräch mit der Europäischen Kommission dafür einsetzen, dass die Höchstbeträge für Kleinbeihilfen und Fixkosten des Temporary Framework deutlich erhöht werden.
  • Die Antragstellung erfolgt wieder durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer etc. über die Plattform der Überbrückungshilfe (derzeit noch nicht möglich); Soloselbstständige, die nicht mehr als 5.000 Euro Förderung beantragen, können Anträge direkt mit ihrem ELSTER-Zertifikat stellen.

Vereinsmitteilungen – November 2020

Bericht des Bürgermeisters – November 2020